Vertrieb unsicherer Produkte über das Internet steigt nach wie vor

Am 16. März 2017 präsentierte die Europäische Kommission ihren jüngsten Bericht über das Rapex Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte. Fazit: Im vergangenen Jahr 2016 wurde das Schnellwarnsystem aktiver von den nationalen Behörden in Anspruch genommen. Die Zahl der vom Markt genommenen Produkte stieg ebenfalls an. Ein immer höherer Anteil der im Schnellwarnsystem gemeldeten gefährlichen Produkte wird über das Internet vertrieben. Die Kommission intensiviert deshalb die Zusammenarbeit mit Online-Anbietern, um potentiell unsichere oder nicht normgerechte Produkte aus Internet-Seiten, von denen aus in die EU verkauft wird, zu entfernen.

Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern hat sich intensiviert. Sie greifen in zunehmendem Ausmaß auf das Rapex Schnellwarnsystem zurück, um dafür zu sorgen, dass gefährliche Produkte auch in anderen europäischen Ländern rasch vom Markt genommen werden. 2016 wurden über das Schnellwarnsystem von den zuständigen nationalen Behörden mehr als 2.044 Warnungen vor gefährlichen Produkten übermittelt. Diese führten zu 3.824 Folgemaßnahmen, beispielsweise zu Produktrückrufen. Insgesamt war die Zahl der Folgemaßnahmen mehr als doppelt so hoch wie in den Jahren davor. Daran wird deutlich, dass die nationalen Behörden Warnmeldungen rascher nachgehen und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Verbraucher-Sicherheit zu verbessern.

Die Europäische Kommission hat sich ferner gemeinsam mit den nationalen Behörden um eine noch benutzerfreundlichere Funktionsweise des Systems bemüht. Die Webseite des Systems wurde modernisiert, um ihre Nutzung durch Unternehmen und Verbraucher zu fördern.

Wie schützt das System den Verbraucher vor über das Internet verkauften gefährlichen Produkten?

Prozentsatz der Warnmeldungen augegschlüsselt nach Produktkategorien (li.) bzw. Art der Gefährdung © Grafik: EU

Prozentsatz der Warnmeldungen aufgeschlüsselt nach Produktkategorien (li.) bzw. Art der Gefährdung © Grafik: EU

Viele der im Schnellwarnsystem gemeldeten gefährlichen Produkte werden auch via Internet vertrieben, über das die Verbraucher Waren in zunehmendem Ausmaß erwerben. 2016 galten 244 Warnmeldungen dieser Produktkategorie. Mehrere Mitgliedstaaten haben deshalb bereits spezialisierte Stellen eingerichtet, die Internetseiten beobachten und dort online vertriebene gefährliche Produkte aufspüren. Die Online-Anbieter Amazon, eBay und Alibaba haben ferner zugestimmt, sich intensiver um eine Entfernung der von den EU-Behörden als potentiell unsicher oder nicht normgerecht identifizierten Produkte aus ihren Internet-Seiten zu bemühen. Zu diesem Zweck haben die genannten Online-Anbieter eine zentrale Kontaktstelle für die Behörden eingerichtet.

Von welchen Produkten gehen die größten Risiken aus?

Im Jahr 2016 entfiel die größte Anzahl an Warnmeldungen auf Spielzeuge (26 %), gefolgt von Kraftfahrzeugen sowie Bekleidungs-, Textil- und Modeartikeln (13 %). Bei den gemeldeten Risiken lagen 2016 die Verletzungsrisiken an erster Stelle (25 %), gefolgt von chemischen Risiken (23 %).

Aus welchen Ländern stammten die gefährlichen Produkte im Jahr 2016?

Die meisten gemeldeten gefährlichen Produkte stammten aus Ländern außerhalb der EU. In 53 Prozent der Fälle (1.069 Produkte) wurde China als Herkunftsland angegeben. Die Zahl der Warnungen von Produkten aus der Volksrepublik China ging insgesamt allerdings um 9 Prozentpunkte von 62 Prozent im Jahr 2015 auf 53 Prozent im Jahr 2016 zurück. In 488 Fällen (23 %) kamen gefährliche Produkte aus Europa. 102 Meldungen (5 %) betrafen Produkte aus den USA und 53 Meldungen (2,6 %) Produkte aus der Türkei. In 158 Fällen (8 %) ist die Herkunft unbekannt.

Nächste Schritte

Die Kommission wird weiter an dem Frühwarnsystem arbeiten, um seine tägliche Verwendung durch die Behörden zu erleichtern. Ebenso wird die Europäische Kommission den Informationsaustausch mit den chinesischen Behörden über gefährliche Produkte, die die Chinesen „an der Quelle“ (in China) angehen, fortsetzen. Auch die Zusammenarbeit mit Online-Anbietern wird fortgesetzt, um sie zu einem Vorgehen gegen gefährliche Produkte anzuhalten. Um behördliche Kontrollen zu unterstützen, arbeitet die Kommission derzeit an einem praktischen Leitfaden für die Überwachung des Online-Marktes.

Hintergrund

Über das Rapex Schnellwarnsystem können seit 2003 Informationen über gefährliche Non-Food-Erzeugnisse, die irgendwo in Europa vom Markt genommen beziehungsweise zurückgerufen wurden, schnell zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden. Dies wiederum ermöglicht, dass EU-weit geeignete Folgemaßnahmen (Verbot/Einstellung des Verkaufs, Rücknahme, Rückruf oder Einfuhr-Verweigerung durch die Zollbehörden) ergriffen werden können. 31 Länder (alle EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen) nehmen derzeit am System teil. Das Schnellwarnsystem funktioniert dank der täglichen, kontinuierlichen engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Das Schnellwarnsystem verfügt über eine öffentliche Webseite, auf der die Warnmeldungen der am System beteiligten nationalen Behörden wöchentlich aktualisiert werden. Jede Woche werden rund 50 Warnmeldungen registriert und im Internet veröffentlicht. Die Meldungen sind der Öffentlichkeit zugänglich. Verbraucher und Unternehmen können inzwischen auch auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Benachrichtigungen über neue Warnmeldungen abonnieren und Warnungen über die sozialen Medien weitergeben.

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