Die österreichische Justiz verordnet sich ein Qualitätsmanagement-System

Um die Qualität der österreichischen Justiz zu sichern und weiter auszubauen startete im Herbst 2014 das Projekt „Qualität in der Justiz“. Ein Qualitätsmanagement-Modell soll bis zum Herbst dieses Jahres folgen.

Am 14. April 2015 wurden im Bundesministerium für Justiz die Erwartungen und Anforderungen gegenüber der österreichischen Justiz präsentiert, die im Zuge einer umfangreichen Befragung erhoben worden waren. Zugleich wurde an diesem Tag der Startschuss für ein internes Qualitätsmanagement-System gesetzt: „Wenn man gut bleiben will, muss man den Willen haben, immer besser zu werden. Vor allem im sensiblen Bereich der unabhängigen Rechtsprechung muss auf die Qualität gerichtlicher Tätigkeit fokussiert werden. Denn nur qualitativ ausgezeichnetes Handeln garantiert Rechtsschutz auf hohem Niveau. Und diesen bereits hohen Standard wollen wir künftig mit einem modernen Qualitätsmanagement noch weiter vorantreiben“, erklärte Justizminister Wolfgang Brandstetter im Rahmen der Präsentation im Kleinen Festsaal des Justizministeriums.

Stakeholder und internationale Experten sorgen für kritisches Qualitätsbewusstsein

Um die Qualität weiter voranzutreiben, wird auch auf Know-how von außen gesetzt. Zwei internationale Experten lieferten anlässlich der Präsentationsveranstaltung Beispiele zur Umsetzung eines Qualitätsmanagements: Francois Paychère, Vorsitzender der Justiz-Qualitätsarbeitsgruppe des Europarates (CEPEJ), referierte zum Thema „Was ist Qualität in der Justiz in Europa“, Yinka Tempelman, Quality Manager of the Dutch Council of the Judiciary, stellte am „Praxisbeispiel Niederlande“ ein schon länger funktionierendes Justiz-Qualitätsmanagement dar.

Zusätzlich wurden bereits vorab 44 strukturierte Interviews mit den wichtigsten Stakeholdern zu ihren Erwartungen und Ansprüchen an die Justizqualität geführt. Das Ergebnis: Um die Qualität weiter zu verbessern, sollen vor allem Entscheidungen noch verständlicher, nachvollziehbarer und öffentlicher gemacht sowie Prozesse termingetreu und zeitoptimiert abgewickelt werden. Ebenso soll die interne Kommunikation und Zusammenarbeit reibungslos funktionieren.

Seit 15. April sind interne Arbeitsgruppen damit befasst, auf Basis der bisherigen Studienergebnisse Kriterien, Indikatoren und Maßnahmen für die Sicherung und den Ausbau der Qualität in der Justiz zu erarbeiten. Ein Qualitätsmanagement-Modell für die österreichische Justiz soll im Herbst 2015 präsentiert werden.

© Beitragsbild: BMJ/Stefan Feiner

Christian Pleschberger

Freier Redakteur, zertifizierter Technischer Redakteur bei satz KONTOR
DI Christian Pleschberger ist Absolvent der Universität für Bodenkultur, Freier Redakteur und zertifizierter Technischer Redakteur

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